Rechtliche Hinweise für die Nespresso Website und App

1. Annahme und Änderung der Nutzungsbedingungen
1.1 Ihr Besuch und Ihre Benutzung der Webseiten der Nestlé Nespresso AG ("Nespresso"), die alle mit Nespresso verbundenen Gesellschaften mit einschließt ("Webseiten"), unterstehen den vorliegenden Benutzungsbedingungen ("Benutzungsbedingungen"). Mit Ihrem Besuch, Ihrer Navigation und Ihrer Benutzung unserer Webseiten anerkennen Sie, dass Sie die Benutzungsbedingungen gelesen, verstanden und vorbehaltlos akzeptiert haben, an denen wir von Zeit zu Zeit Änderungen vornehmen.
1.2 Wenn wir beschließen, unsere Benutzungsbedingungen zu ändern, laden wir die neue Fassung auf unsere Webseiten auf. Wir ersuchen Sie daher, diese Benutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit einzusehen, um ihre allfälligen Änderungen zur Kenntnis zu nehmen.

2. Urheberrecht und geistiges Eigentum
2.1 Der Inhalt unserer Webseiten und insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die Texte, Marken, Logos, Grafiken, Fotografien, Videos, Töne, Musikstücke, Gestaltungen, Zeichnungen, Know-how, Technologien, Produkte und Verfahren, stehen im Eigentum von Nespresso oder von den mit ihr verbundenen Gesellschaften, oder sie werden mit der Bewilligung der Eigentümer benutzt und sind in dieser Hinsicht durch ihre Urheberrechte, Marken, Patente und alle anderen geistigen oder industriellen Eigentumsrechte geschützt, die ihnen nach den geltenden Gesetzen zustehen.
2.2 Unter Vorbehalt der Bestimmung des nachstehenden Artikels 3 kann kein Element unserer Webseiten als Gewährung einer Lizenz oder eines Nutzungsrechtes an einem Element ausgelegt werden, das auf eben diesen Webseiten gezeigt wird.

3. Benutzung der Webseiten
3.1 Sie sind befugt, den Inhalt unserer Webseiten einzig zum persönlichen und nicht geschäftlichen Gebrauch herunterzuladen, zu zeigen oder auszudrucken, wobei Sie jeden Urheberrechtsvermerk oder jeden sonstigen Hinweis auf geistiges Eigentum, der in den von Ihnen herunter geladenen Informationen oder sonstigen Materialien enthalten ist, speichern und wiedergeben. Jede sonstige Verwendung, unter Einschluss der Reproduktion, der Änderung, des Vertriebs, der Übermittlung oder der Verbreitung der Elemente der Webseiten, sei es ganz oder teilweise und mit irgendeinem Mittel, ist ohne die vorgängige schriftliche Zustimmung von Nespresso formell untersagt.
3.2 Nespresso garantiert nicht, dass Ihre Benutzung eines Elementes, das auf ihren Webseiten dargestellt ist, kein Recht eines Dritten verletzt.

4. Als nicht vertraulich geltende Informationen
4.1 Alle Daten und die Informationen, die es ermöglichen könnten, Sie persönlich zu identifizieren, und die Sie über Internet auf unsere Webseiten übermitteln, sind geschützt und werden unserer Datenschutzpolitik entsprechend behandelt. Wir ersuchen Sie, diese Datenschutzpolitik aufmerksam zu lesen, bevor Sie uns Ihre Daten und Informationen anvertrauen, die es ermöglichen könnten, Sie persönlich zu identifizieren.
4.2 Alle anderen Informationen oder Materialien, die Sie Nespresso über das Internet per elektronischer Post oder auf irgendeinem anderen Weg mitteilen, unter Einschluss von Daten, Fragen, Kommentare, Vorschlägen, Ideen, Grafiken, usw., werden nicht als vertraulich oder eigentumsgeschützt behandelt. Alles, was Sie übermitteln oder aufladen, wird zum Eigentum von Nespresso und kann uneingeschränkt für deren Zwecke verwendet werden, insbesondere, aber nicht ausschließlich, reproduziert, offengelegt, übermittelt, publiziert und verbreitet. Nespresso steht es im Speziellen frei, alle Ideen, Konzepte, Know-how oder Techniken, die in Ihren Mitteilungen enthalten sind, die Sie an ihre Webseiten schicken, zu irgendeinem Zweck zu nutzen, insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Entwicklung, die Herstellung, die Werbung und die Kommerzialisierung von Produkten, die diese Informationen benutzen. Jede Nutzung einer solchen, von Ihnen selbst mitgeteilten Information bleibt ohne Vergütung für Sie oder für einen Dritten.
4.3 Wenn Sie Informationen übermitteln, garantieren Sie, dass das darin enthaltene übermittelte Material in Ihrem Eigentum steht, dass es nicht verleumderisch ist, und dass seine Nutzung durch Nespresso kein Recht eines Dritten verletzt. Nespresso ist nicht verpflichtet, die übermittelten Informationen zu benutzen.

5. Ablehnung von Garantien
5.1 OHNE DIE TRAGWEITE VON ARTIKEL 6 HIERNACH EINZUSCHRÄNKEN, WIRD JEDES MATERIAL, JEDE INFORMATION UND ALLES, WAS SIE AUF DEN WEBSEITEN FINDEN, IM TATSÄCHLICHEN ZUSTAND, SOWEIT VERFÜGBAR UND OHNE GARANTIE IRGENDWELCHER ART GELIEFERT, SEI SIE AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, INSBESONDERE UNTER EINSCHLUSS DER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIE DER VERMARKTBARKEIT ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESONDEREN ZWECK.
5.2 Nespresso GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS IHRE WEBSEITEN ODER DEREN INHALTE IHREN ERWARTUNGEN ENTSPRECHEN, UND DASS SIE UNUNTERBROCHEN, ANGEMESSEN, SICHER UND FREI VON IRRTÜMERN SIND.
5.3 DA MANCHE RECHTSORDNUNGEN GEWISSE BESCHRÄNKUNGEN DER GEWÄHRLEISTUNG NICHT ANERKENNEN, IST ES MÖGLICH, DASS MANCHE DER VORSTEHENDEN AUSSCHLÜSSE NICHT AUF SIE ANWENDUNG FINDEN.
5.4 Eine Beratung oder Information, die von Nespresso in schriftlicher oder mündlicher Form während der Benutzung der Dienstleistungen erhalten wurde, die auf den Webseiten zur Verfügung gestellt werden, gibt keinen Anspruch auf eine Gewährleistung, die in den vorliegenden Benutzungsbedingungen nicht ausdrücklich erwähnt wird.

6. Haftungsbeschränkung
6.1 Sie besuchen und benutzen unsere Webseiten und navigieren darauf auf Ihre eigene Gefahr.
6.2 SIE ANERKENNEN UND AKZEPTIEREN, DASS Nespresso, DIE MIT IHR VERBUNDENEN GESELLSCHAFTEN ODER DIE GESELLSCHAFTEN, DIE AN DER SCHAFFUNG, PRODUKTION ODER LIEFERUNG DER WEBSEITEN TEILGENOMMEN HABEN, IM GANZEN AUSMASS, DAS VON DER ANWENDBAREN REGELUNG ZUGELASSEN WIRD, NICHT HAFTBAR GEMACHT WERDEN KÖNNEN FÜR DIREKTE, INDIREKTE ODER ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, ODER FÜR DIE WIEDERGUTMACHUNG EINER SEELISCHEN UNBILL, FERNER FÜR KOSTEN, VERLUSTE, RÜCKGÄNGE DES UMSATZES ODER DER GEWINNE ODER PASSIVEN IRGENDWELCHER ART (AUCH WENN DER EINTRITT EINES NACHTEILS Nespresso BEKANNT WAR ODER VON IHR HÄTTE VORHERGESEHEN WERDEN KÖNNEN), DIE SICH AUS DER BENUTZUNG ODER IM GEGENTEIL DER UNMÖGLICHKEIT DER BENUTZUNG DER WEBSEITEN ODER IHRER INHALTE ERGEBEN KÖNNEN.
6.3 ALLE MATERIALIEN, DIE BEI DER BENUTZUNG UNSERER WEBSEITEN HERUNTERGELADEN ODER AUF IRGENDEINE ANDERE WEISE ERLANGT WERDEN, GEHEN AUF IHRE GEFAHR. Nespresso übernimmt keine Verantwortung für einen Schaden oder einen Virus, der Ihren Computer oder Ihre sonstige Hardware im Anschluss an einen Besuch oder eine Nutzung der Webseiten oder an ein Herunterladen von Elementen der Webseiten befallen könnte, oder für unerlaubte Eingriffe in Informatiksysteme.
6.4 Nespresso behält sich das Recht vor, alle oder manche Funktionen ihrer Webseiten zu unterbrechen oder aufzuschieben. Nespresso übernimmt keine Verantwortung irgendwelcher Art für eine Unterbrechung oder Verzögerung aller oder gewisser Funktionen ihrer Webseiten, die sich aus Handlungen oder Unterlassungen von Nespresso oder von einem Dritten ergeben.

7. Änderung von Informationen
Der Inhalt unsere Webseiten kann mit Ungenauigkeiten oder Irrtümern behaftet sein. Nespresso behält sich das Recht vor, den besagten Inhalt jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, zu korrigieren oder zu verbessern, sie kann jedoch nicht dafür verantwortlich gemacht werden, es zu tun.

8. Verfügbarkeit von Produkten / Dienstleistungen
Unsere Webseiten können weltweite Informationen über Produkte und Dienstleistungen von Nespresso enthalten, die nicht immer überall verfügbar sein werden. Ein Hinweis auf Produkte oder Dienstleistungen von Nespresso auf ihren Webseiten bedeutet nicht, dass sie an Ihrem Ort verfügbar sein werden.

9. Links
9.1 Als Dienstleistung für unsere Besucher können unsere Webseiten Links auf andere Webseiten im Internet enthalten, die von Nespresso weder betrieben noch kontrolliert werden. Nespresso kann nicht als für diese Webseiten verantwortlich betrachtet werden und lehnt jegliche Haftung für deren Inhalt, Rechtmässigkeit, Genauigkeit oder Funktion ab.
9.2 Jede Einrichtung von Links zu unseren Webseiten ist ohne das vorgängige schriftliche Einverständnis von Nespresso untersagt.

10. Verschiedenes
10.1 Die vorliegenden Benutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nespresso und Ihnen dar, was den Besuch und die Benutzung der Webseiten und ihrer Inhalte angeht. Alle anderen Bestimmungen, die von Nespresso erlassen wurden, um ihre Beziehungen zu Ihnen zu regeln, insbesondere in Bezug auf eine Dienstleistung oder den Kauf eines Produkts, ergänzen die Benutzungsbedingungen; bestehen Widersprüche zwischen ihnen, erhalten die sonstigen Bestimmungen Vorrang.
10.2 Der Umstand, dass es Nespresso zulässt, dass Sie eine der Verpflichtungen aus den Benutzungsbedingungen nicht erfüllen, oder dass sie irgendein Recht nicht anwendet, das ihr von diesen Bedingungen oder vom Gesetz zuerkannt wird, kann keinesfalls als ihr Verzicht auf die Geltendmachung ihrer Rechte ausgelegt werden.
10.3 Für den Fall, dass eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen aufgrund einer bestehenden oder künftigen gesetzlichen oder reglementarischen Bestimmung oder eines Gerichtsentscheids als widerrechtlich zu gelten hätte, würde die besagte Bestimmung als ungeschrieben betrachtet, und alle anderen Bestimmungen der Benutzungsbedingungen bewahren ihre Rechtskraft zwischen Ihnen und Nespresso.
10.4 Der Titel zu den Artikeln der Benutzungsbedingungen stellt einen blossen Hinweis dar und kann die Bestimmungen in keiner Weise beeinträchtigen oder abändern.

Nespresso Österreich GmbH & Co OHG
02/2015
© 2003 Nestlé Nespresso AG Alle Rechte vorbehalten.

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1. Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Jede bei Nespresso Österreich GmbH & Co OHG (Sitz: Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich;
Firmenbuchnummer: FN 214169f, Handelsgericht Wien), in weiterer Folge kurz „Nespresso“ genannt, aufgegebene Bestellung unterliegt den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils neuesten Fassung. Bestellungen über das Internet oder Käufe in der Nespresso Boutique können weiters noch spezielle Bedingungen enthalten. Durch die Abgabe einer Bestellung anerkennt der Kunde, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und sich mit diesen einverstanden erklärt zu haben. 1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur im Fall der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Bestätigung von Nespresso anerkannt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten somit als nicht vereinbart und sind unwirksam, es sei denn, diese werden von Nespresso ausdrücklich schriftlich anerkannt.
1.3. Nespresso behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern bzw. anzupassen.

2. Bestellungen
2.1 Sie können Ihre Bestellung aufgeben:
• Per Telefon: 0800/21 62 51 (gebührenfrei, Mo-So 7:00 – 22:00 Uhr)
• Per Fax: 0800/21 62 52 (gebührenfrei)
• Per Post: Nespresso, Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien
• Per Internet: www.Nespresso.com
• In den Nespresso Boutiquen
2.2. Alle Nespresso Varietäten sind in Schleifen à 10 oder à 7 Kapseln verpackt und können nur schleifenweise bestellt werden. Im Falle einer Internetbestellung oder einer telefonischen Bestellung sowie per Fax beträgt die Mindestabnahmemenge von Kapseln für das ORIGINAL System pro Bestellung 50 Kapseln und die Mindestabnahmemenge von Kapseln für das VERTUO System 30 Kapseln oder 3 Schleifen. Zusätzlich muss die bestellte Kapselmenge pro Bestellung für das ORIGINAL System einem Vielfachen von 50 Kapseln (50, 100, 150, etc.) entsprechen. Die Höchstbestellmenge beträgt 1500 Kapseln pro Monat und Mitgliedskonto. Bei einem direkten Kauf von Kapseln in den Nespresso Boutiquen besteht keine Mindestabnahmemenge.
2.3. Nespresso behält sich das Recht vor, Bestellungen und Zahlungsmethoden abzulehnen. Dies im Besonderen bei unbezahlten Rechnungen oder mangelnder Zahlungsfähigkeit.
2.4. Sämtliche Angebote von Nespresso sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2.5. Kaffee Abonnement
• Mit dem „Kaffee Abonnement“ haben Sie die Möglichkeit, Ihre Nespresso Kapseln und Accessoires in einem von Ihnen festgelegten Bestellrhythmus automatisch nachzubestellen und zu bezahlen. Zusätzlich erhalten Sie ab einer Bestellmenge von 90 Kapseln bei jeder Lieferung mindestens 10 Kapseln geschenkt.
- Bei Bestellung von 90 bis 170 Kapseln erhalten Sie 10 Kapseln geschenkt.
- Bei Bestellung von 180 bis 260 Kapseln erhalten Sie 20 Kapseln geschenkt.
- Bei Bestellung von 270 bis 350 Kapseln erhalten Sie 30 Kapseln geschenkt.
- Bei Bestellung ab 360 Kapseln erhalten Sie maximal 40 Kapseln geschenkt.
Jede Lieferung ist versandkostenfrei.
• Für alle Bestellungen, die über das „Kaffee Abonnement“ erfolgen, gelten automatisch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den mit dem „Kaffee Abonnement“ verbundenen Bedingungen sind die mit dem „Kaffee Abonnement“ verbundene Bedingungen maßgeblich.
• Mitteilung „Ihre Bestellung wird in Kürze versandt“
Fünf Tage vor unserem Versand Ihrer „Kaffee Abonnement“-Lieferung erhalten Sie von uns eine Mitteilung, in der Sie über das Versanddatum, die Artikel in Ihrem Warenkorb, den Gesamtpreis Ihrer Bestellung und etwaige nicht vorrätige Produkte informiert werden.
• Zahlung
Zahlungen sind mittels Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Sofortüberweisung, PayPal, SEPA oder Rechnung zu leisten. Ebenso ist eine Zahlung mittels Nespresso Gift Card möglich. Bei Kreditkartenbezahlung des „Kaffee Abonnements“ wird Ihre Kreditkarte am Tag des Versands belastet. Falls Ihre Kreditkarte nicht belastet werden kann, behält Nespresso Ihre Bestellung zurück und schickt Ihnen eine Mitteilung, dass die Zahlung nicht durchgeführt werden konnte. Ihre Bestellung wird bei Erhalt Ihrer Zahlung versandt.
• Änderung und Stornierung
Sie haben das Recht, Ihr „Kaffee Abonnement“, den Warenkorb, den Bestellrhythmus oder Ihre Kundendaten jederzeit kostenlos zu ändern oder zu stornieren. Falls Sie ein bestimmtes „Kaffee Abonnement“ vor dem Versand oder während des Versands Ihrer Bestellung stornieren, sind Sie berechtigt, die Annahme der Lieferung der Produkte zu verweigern bzw., falls Sie die Produkte erhalten haben, die Bestellung gemäß den aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zurückzusenden. • Nicht vorrätig
Falls eines der Produkte Ihres „Kaffee Abonnements“ zum Zeitpunkt der Mitteilung „Ihre Bestellung wird in Kürze versandt“ nicht vorrätig ist, informieren wir Sie in dieser Mitteilung darüber und versenden die übrigen Produkte Ihres „Kaffee Abonnements“ in dem von Ihnen vorgegebenen Bestellrhythmus, außer wenn die Bestellung von Ihnen storniert wird. Nicht vorrätige Produkte werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.
• Aktionsangebote
Mit Ihrem „Kaffee Abonnement“ können Sie auch von laufenden allgemeinen Kampagnen und Aktionsangeboten profitieren. Ihr „Kaffee Abonnement“ wendet andere Aktionsangebote, die zum Zeitpunkt der Bearbeitung Ihrer Nachbestellung angekündigt sind, jedoch nicht automatisch an. Wenn Sie von einem solchen Angebot profitieren möchten, bitten wir Sie, eine separate Bestellung aufzugeben und das Versanddatum für Ihr „Kaffee Abonnement“ zu ändern.

3. Registrierung und Mitgliedschaft
Im Falle einer Registrierung in einer unserer Boutiquen, unserer Nespresso App, bei unserem Nespresso Kundenservice oder online auf www.Nespresso.com kommen zusätzlich die Geschäftsbedingungen zur Nespresso Mitgliedschaft zur Anwendung. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch oder Englisch.

4. Lieferung
4.1. Nespresso Österreich liefert nur in Österreich und ist bemüht, die Ware spätestens am nächsten Werktag zum Versand zu bringen bei Bestellung bis 20:00 Uhr an Werktagen. Die Versandkosten werden dem Kunden in Form einer Versandkostenpauschale in Höhe von € 4,90 inkl. USt. zusätzlich zum Kaufpreis in Rechnung gestellt. Ab einem Bestellwert von 40 Euro ist der Versand kostenlos.
4.2. Auf Wunsch können Sie unter Nespresso Your Time eine Wunschzeit für Ihre Lieferung auswählen; bei Bestellungen vor 12:00 Uhr kann die Lieferung bereits am selben Tag erfolgen. Dieser Service ist in Wien und Umgebung verfügbar. Liefergebühren € 9,90 inkl. USt.
4.3. Der Versand von Kaffee oder Accessoires kann an jeden Ort in Österreich erfolgen. Zur Vermeidung von zusätzlichem Aufwand für Paketabholungen aufgrund des Nichtantreffens des Kunden an der Wohnadresse empfehlen wir die Versendung an eine Adresse, an welcher während ortsüblichen Zustellzeiten die Sendung in Empfang genommen werden kann. Der Kunde ist verpflichtet für die ordnungsgemäße Übernahme der Waren Sorge zu tragen.
4.4. Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
4.5. Nespresso Österreich akzeptiert Rechnungsadressen aus dem EU-Raum. Sollte der Kunde jedoch außerhalb von Österreich eine Bestellung abschließen, muss er auf eigene Kosten und eigene Gefahr die entsprechende Lieferung an die gewünschte Lieferadresse abwickeln, sofern diese außerhalb von Österreich liegt.
4.6. Für Bestellungen aus anderen EU-Mitgliedsstatten empfehlen wir, sich vorab per E-Mail an uns zu wenden.
4.7. Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Mit der Übernahme der Ware durch den Kunden bzw. mit deren ordnungsgemäßer Hinterlegung bei Nichtantreffen des Kunden gehen alle Risken des Verlustes und der Beschädigung der Ware auf den Kunden über.
4.8. Nespresso ist bemüht alle Waren zur Erfüllung sämtlicher Bestellungen in ausreichender Menge auf Lager zu halten. Dennoch kann es saisonbedingt, oder durch höhere Gewalt, zu Lieferengpässen einzelner Waren kommen. Nespresso behält sich das Recht vor, eine Bestellung durch Teillieferungen zu erfüllen. Bestellungen auf limitierte Auflagen (wie insbesondere Limited Edition, Special Coffee Selection, Seasonal Edition, oder bestimmte Accessoires) können nur solange der Vorrat reicht, erfüllt werden.

5. Gewährleistung, Kontrolle der Ware
5.1. Im Falle einer mangelhaften Lieferung oder der Nichtlieferung wird Nespresso dem Kunden entweder gleichwertige Ersatzprodukte liefern oder den Kaufpreis gut-schreiben bzw. nach bereits erfolgter Zahlung zurückerstatten. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
5.2. (gilt nicht für Verbraucher iSd KSchG): Der Kunde hat den Zustand der Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Sollte die Ware beschädigt oder unvollständig sein, hat uns dies der Kunde binnen 7 Tagen unter Angabe der Rechnungsnummer, einer kurzen Mängelbeschreibung sowie Anschluss einer Kopie des Lieferscheins bei sonstigem Verlust seiner Ansprüche unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

6. Schadenersatz
6.1. Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von Nespresso für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Personenschäden.
6.2. In allen übrigen Fällen haftet Nespresso nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, wobei die Beweislast für das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit den Kunden trifft. Ein Ersatz von atypischen Schäden, sowie Schäden, die aus dem unsachgemäßen Gebrauch des gelieferten Produkts resultieren ist ausgeschlossen.
6.3. Die geltenden Regressforderungen im Sinne von § 12 Produkthaftungsgesetz sind - ausgenommen gegenüber Verbrauchern - ausgeschlossen, sofern der Regressberechtigte nicht nachweist, dass der Fehler in der Sphäre von Nespresso zumindest grob fahrlässig verursacht wurde.

7. Warenrückgabe und Verbraucher Rücktrittsrecht
7.1. Nespresso akzeptiert die Rückgabe von Waren grundsätzlich nur für den Fall der Falschlieferung oder eines gem. Pkt. 4 angezeigten und berechtigten Mangels. Gesetzliche Ansprüche wie insbesondere das Rücktrittsrecht für Verbraucher nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz bleiben davon unberührt. Eine Rückgabe wird nur in der nicht beschädigten vollständigen Originalverpackung (bei Kaffee innerhalb von 14 Werktagen mit Ausnahme von Geschäften von Verbrauchern, die Online, über Telefon oder Telefax abgeschlossen wurden (Verbraucherfernabsatzgeschäfte) akzeptiert. Nach ordnungsgemäßer Rückgabe (Rücksendung) der Ware wird der Rechnungsbetrag inklusive der Lieferkosten unverzüglich, längstens aber innerhalb von 30 Tagen, ab dem Einlangen der Ware, dem Kundenkonto wieder gutgeschrieben. Die Kosten der Rücksendung der Ware hat vorerst der Kunde zu tragen. Bei gerechtfertigter Rücksendung werden die Kosten von Nespresso getragen.
7.2. Verbraucher im Sinne des KSchG haben bei ausschließlich im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Verträgen (über Telefon, Fax, oder Online) das Recht, binnen 14 Tagen ab Erhalt der bestellten Waren vom Vertrag zurückzutreten (Verbraucher Rücktritts- oder Widerrufsrecht). Für die Erklärung des Rücktritts kann unser Muster-Widerrufsformular verwendet werden (Widerrufsformular). Die Ware muss unverzüglich, jedenfalls spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung zurückgesendet werden. Der Verbraucher haftet für etwaige Minderungen des Verkehrswertes der Waren, wenn sich der Wertverlust aus einem zur Prüfung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Waren nicht notwenigen Umfang ergibt. Ausgeschlossen ist ein Rücktrittsrecht in Bezug auf Kaffee, wenn die Originalverpackung beschädigt ist. Der Kunde kann das Paket mit der österreichischen Post unfrei retour senden. Im Falle eines ordnungsgemäßen Rücktritts werden wir Ihnen bereits erhaltene Zahlungen (einschließlich der ursprünglichen Lieferkosten) unverzüglich, spätestens aber binnen 30 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung in der gleichen Art und Weise, wie die Zahlung erfolgte, erstatten. Nespresso kann die Rückzahlung so lange verweigern, bis die zurückzusendende Ware angekommen ist, oder bis der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung erbracht hat.
7.3. Bei Abholung im Geschäft findet online nur eine Reservierung statt, der Kaufvertrag wird erst im Geschäft abgeschlossen. In diesem Fall gibt es kein gesetzliches Rücktrittsrecht.

8. Preise und Rechnungsstellung
8.1. Die aktuellen Preise aller Nespresso Produkte können im Nespresso unter der oben angegebenen Telefonnummer erfragt werden oder sind auf Preislisten oder durch andere Preisauszeichnungen gekennzeichnet. Bei Preisänderungen gelten diejenigen Preise, welche am Tag der Bestellung gültig waren.
8.2. Die Umsatzsteuer ist auf Rechnungen gesondert angegeben. Der Kunde ist verpflichtet die Lieferung auf Übereinstimmung mit der Rechnung zu prüfen und Nespresso im Fall von Abweichungen unverzüglich zu informieren.
8.3. Nespresso gewährt keine Rabatte, Naturalrabatte, Skonti oder andere Preisreduktionen mit Ausnahme von verlautbarten Aktionen.
8.4. Die Rechnung erhalten Sie grundsätzlich elektronisch an die E-Mailadresse, die Sie uns bekannt gegeben haben, es sei denn, es wurde etwas Anderes vereinbart.

9. Zahlung
9.1. Alle Rechnungen sind unverzüglich fällig. Der Kunde hat die Möglichkeit per Banküberweisung, im Lastschrifteinzugsverfahren oder durch alle gängigen Kreditkarten zu bezahlen. Im Falle der Barzahlung in einer Nespresso- Boutique ist der Kunde verpflichtet das Wechselgeld sofort zu kontrollieren – spätere Reklamationen können nicht mehr angenommen werden. Nespresso behält es sich vor, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden in der Vergangenheit oder bei schlechter Bonität des Kunden, auf Barzahlung oder Zahlung mittels Nachnahme zu bestehen.
9.2. Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung im Eigentum von Nespresso.
9.3. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist Nespresso berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basissatz der Österreichischen Nationalbank, sowie € 3,30 inkl. Ust. für jede Mahnung zu verlangen. Weitere zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung der Forderung erforderliche außergerichtliche Eintreibungskosten gemäß Inkassogebührenverordnung, BGBl 1996/141 idgF werden direkt dem Kunden angelastet.
9.4. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.

10. Garantie der Maschine und Dienstleistungen nach Verkauf
10.1. Die Garantie für die Nespresso-Maschine richtet sich nach den, der Maschine vom jeweiligen Hersteller beigepackten, Bestimmungen und wird von diesem gewährt. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Für alle Fragen im Zusammenhang mit der Maschine geben die Nespresso Mitarbeiter dem Kunden gerne Auskünfte.

11. Schlichtungsstelle
Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren der Internet Ombudsstelle teilzunehmen: www.ombudsstelle.at
Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsstelle.at.
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse: kundenservice.at@Nespresso.com

12. Kundenbewertung auf der Website
Möchten Sie Ihre Meinung zu einer unserer Maschinen mitteilen, indem Sie eine Bewertung schreiben? Sie können Ihre Bewertung ganz einfach über unsere Bestellseite abgeben. Klicken Sie dort auf die Registerkarte „Bewertungen“. Sobald Sie Ihre Bewertung geschrieben haben, klicken Sie auf „Bewertung absenden“. Ihre Bewertung wird kurz danach auf unserer Website angezeigt. Hinweis: Um sicherzustellen, dass die Bewertungen repräsentativ sind, werden die ersten Bewertungen erst dann angezeigt, wenn mindestens vier Bewertungen pro Maschine eingegangen sind.
Mit dem Einsenden Ihrer Bewertung erklären Sie Ihr Einverständnis mit den folgenden Bedingungen:
1. Ihre Bewertung ist wahrheitsgetreu, aktuell, gibt Ihre ehrliche Meinung wieder und beruht auf Ihrer tatsächlichen Erfahrung mit dem Produkt. Bei Fragen oder Reklamationen wenden Sie sich bitte an den Nespresso (Kundenservice unter 0800 / 21 62 51 (gebührenfrei, Mo-So, 7:00 – 22:00 Uhr).
2. Respektieren Sie die Persönlichkeitsrechte anderer: Geben Sie in Ihren Bewertungen niemals personenbezogene Daten an.
3. Mit Ihren Aussagen dürfen Sie die Rechte anderer Personen (Persönlichkeitsrechte, geistige Eigentumsrechte, Marken- oder Urheberrechte) nicht verletzen.
4. Bewertungen mit vulgärer, blasphemischer, irreführender, unzutreffender, verletzender oder beleidigender Wortwahl werden nicht angenommen.
5. Verwenden Sie klare Schriftsprache (keine SMS-Sprache oder ungewöhnliche Abkürzungen).
6. Bleiben Sie beim Thema: Spam, Kettenbriefe, kommerzielle Angebote oder Werbebotschaften werden nicht angenommen.
7. Falls Sie ein kostenloses Produkt oder sonstige Vorteile zu Testzwecken erhalten haben, weisen Sie in Ihrer Bewertung ausdrücklich darauf hin.
8. Erwähnen oder verweisen Sie nicht auf:
A. Wettbewerbsprodukte
B. Vertriebskanäle und Shops
C. Preisvergleiche
9. Mitarbeiter von Nespresso dürfen keine Bewertungen abgeben, außer wenn sie ausdrücklich auf ihr Beschäftigungsverhältnis hinweisen. Unternehmen oder Agenturen, die Auftragnehmer von Nespresso sind oder Produkte von Nespresso verkaufen, dürfen keine Bewertungen abgeben.
10. Der Teilnehmer ist einverstanden, dass Inhalte seiner Bewertung für welche Zwecke auch immer, insbesondere für Werbebotschaften und Veranstaltungen einschließlich unter anderem der Vervielfältigung und Veröffentlichung der Inhalte der Bewertung sowie deren Bereitstellung für die Öffentlichkeit in jedweder Form und über jedwedes Medium (Papier oder elektronisch, Internet, Fernsehen, Radio, Kino...), einschließlich zweckabhängig angepasster Versionen, unentgeltlich genutzt werden können, soweit der Inhalt dadurch nicht verfälscht wird.
11. Das Recht auf die Nutzung der Bewertung wird für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechtsschutzes ohne geografische Einschränkung gewährt. Dieses Recht kann auch an Dritte sowie insbesondere, ohne darauf beschränkt zu sein, an Unternehmen des Nestlé-Konzerns unter Lizenz übertragen werden, ohne jegliche Einschränkungen.
12. Nespresso behält sich das Recht vor, die von Ihnen eingesendeten Inhalte zu überwachen und kontrollieren.
13. Nespresso behält sich das Recht vor, Bewertungen zu entfernen oder abzulehnen, die unsere Bedingungen nicht erfüllen.
14. Nespresso behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern.
15. Der Inhalt auf dieser Website gibt nicht zwangsläufig die Meinung oder die Ansichten von Nespresso wieder. Nespresso übernimmt keine Verantwortung für Inhalte von Dritten oder anderen Webseiten.

13. Datenschutz
Nespresso übermittelt keinerlei personenbezogene Daten an Dritte zu deren Verwendung ohne vorherige Zustimmung des Betroffenen. Dies erfolgt in strikter Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht, sowie der Nespresso Datenschutzpolitik. Die Nespresso Datenschutzpolitik finden Sie unter www.Nespresso.com. Gemäß anwendbarem Recht haben Sie das Recht, Ihre personenbezogenen Daten einzusehen und zu berichtigen, indem Sie Nespresso schriftlich an der unten angeführten Adresse kontaktieren.

14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter Zugrundlegung dieser Bedingungen mit dem Kunden geschlossenen Verträge nicht. Anstelle einer allenfalls unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die der Unwirksamen in rechtlich zulässiger Weise (dem wirtschaftlichen Zweck entsprechend) am nächsten kommt.
Für sämtliche Rechtsverhältnisse, die auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Nespresso und dem Kunden zustande kommen gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtsübereinkommens, sowie unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Vertragspartner ist das am Sitz von Nespresso sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig; Für Verbrauchergeschäfte gelten die Bestimmungen des KSchG.

Nespresso Österreich GmbH & Co OHG
Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien

17.05.2023 / Version 10

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Nespresso ÖSTERREICH GMBH & Co OHG
Sitz: Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich
Firmenbuchnummer: FN 214169f, Handelsgericht Wien
Geschäftsführung: Claudia Memminger
Kontakt:
• 0800 21 62 51 (gebührenfrei 07:00 bis 22:00 Uhr)
• e-mail: kundenservice.at@Nespresso.com
• Post: Nespresso, Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien
• www.Nespresso.com/at/de/kontakt
UID Nr: ATU 52677303
Unternehmensgegenstand: Herstellung und Handel mit Kaffeeprodukten sowie der Handel mit den für die Konsumation dieser Produkte zugehörigen Kaffeesysteme, d.h. Maschinen und Utensilien, dies alles unter der Bezeichnung "Nespresso".
Grundlegende Richtung der Website: Information über Waren und Dienstleistungen des Unternehmens sowie Förderung des Absatzes derselben.
Zuständige Aufsichtsbehörde: Magistrat MA63 Wien, Wipplingerstrasse 6-8, 1010 Wien, Österreich
Zuständige Kammer: Wirtschaftskammer Österreich)
Berufsrechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung 1994, BGBl 1994/194 idgF, siehe http://www.ris.bka.gv.at.
Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at
Medieninhaber, Herausgeber und Redaktion: Nespresso ÖSTERREICH GMBH & Co OHG, Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich, […]

Unbeschränkt haftende Gesellschater:
Nespresso ÖSTERREICH GMBH
Sitz: Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich
Firmenbuchnummer: FN 76981h, Handelsgericht Wien

Nestle Österreich GmbH
Sitz: Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich
Firmenbuchnummer: FN 105870t, Handelsgericht Wien