Rechtliche Hinweise

1. Annahme und Änderung der Nutzungsbedingungen
1.1 Ihr Besuch und Ihre Benutzung der Webseiten der Nestlé Nespresso AG ("Nespresso"), die alle mit Nespresso verbundenen Gesellschaften mit einschließt ("Webseiten"), unterstehen den vorliegenden Benutzungsbedingungen ("Benutzungsbedingungen"). Mit Ihrem Besuch, Ihrer Navigation und Ihrer Benutzung unserer Webseiten anerkennen Sie, dass Sie die Benutzungsbedingungen gelesen, verstanden und vorbehaltlos akzeptiert haben, an denen wir von Zeit zu Zeit Änderungen vornehmen. 
1.2 Wenn wir beschließen, unsere Benutzungsbedingungen zu ändern, laden wir die neue Fassung auf unsere Webseiten auf. Wir ersuchen Sie daher, diese Benutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit einzusehen, um ihre allfälligen Änderungen zur Kenntnis zu nehmen. 
2. Urheberrecht und geistiges Eigentum
2.1 Der Inhalt unserer Webseiten und insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die Texte, Marken, Logos, Grafiken, Fotografien, Videos, Töne, Musikstücke, Gestaltungen, Zeichnungen, Know-how, Technologien, Produkte und Verfahren, stehen im Eigentum von Nespresso oder von den mit ihr verbundenen Gesellschaften, oder sie werden mit der Bewilligung der Eigentümer benutzt und sind in dieser Hinsicht durch ihre Urheberrechte, Marken, Patente und alle anderen geistigen oder industriellen Eigentumsrechte geschützt, die ihnen nach den geltenden Gesetzen zustehen. 
2.2 Unter Vorbehalt der Bestimmung des nachstehenden Artikels 3 kann kein Element unserer Webseiten als Gewährung einer Lizenz oder eines Nutzungsrechtes an einem Element ausgelegt werden, das auf eben diesen Webseiten gezeigt wird. 
3. Benutzung der Webseiten
3.1 Sie sind befugt, den Inhalt unserer Webseiten einzig zum persönlichen und nicht geschäftlichen Gebrauch herunterzuladen, zu zeigen oder auszudrucken, wobei Sie jeden Urheberrechtsvermerk oder jeden sonstigen Hinweis auf geistiges Eigentum, der in den von Ihnen herunter geladenen Informationen oder sonstigen Materialien enthalten ist, speichern und wiedergeben. Jede sonstige Verwendung, unter Einschluss der Reproduktion, der Änderung, des Vertriebs, der Übermittlung oder der Verbreitung der Elemente der Webseiten, sei es ganz oder teilweise und mit irgendeinem Mittel, ist ohne die vorgängige schriftliche Zustimmung von Nespresso formell untersagt. 
3.2 Nespresso garantiert nicht, dass Ihre Benutzung eines Elementes, das auf ihren Webseiten dargestellt ist, kein Recht eines Dritten verletzt. 
4. Als nicht vertraulich geltende Informationen
4.1 Alle Daten und die Informationen, die es ermöglichen könnten, Sie persönlich zu identifizieren, und die Sie über Internet auf unsere Webseiten übermitteln, sind geschützt und werden unserer Datenschutzpolitik entsprechend behandelt. Wir ersuchen Sie, diese Datenschutzpolitik aufmerksam zu lesen, bevor Sie uns Ihre Daten und Informationen anvertrauen, die es ermöglichen könnten, Sie persönlich zu identifizieren. 
4.2 Alle anderen Informationen oder Materialien, die Sie Nespresso über das Internet per elektronischer Post oder auf irgendeinem anderen Weg mitteilen, unter Einschluss von Daten, Fragen, Kommentare, Vorschlägen, Ideen, Grafiken, usw., werden nicht als vertraulich oder eigentumsgeschützt behandelt. Alles, was Sie übermitteln oder aufladen, wird zum Eigentum von Nespresso und kann uneingeschränkt für deren Zwecke verwendet werden, insbesondere, aber nicht ausschließlich, reproduziert, offengelegt, übermittelt, publiziert und verbreitet. Nespresso steht es im Speziellen frei, alle Ideen, Konzepte, Know-how oder Techniken, die in Ihren Mitteilungen enthalten sind, die Sie an ihre Webseiten schicken, zu irgendeinem Zweck zu nutzen, insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Entwicklung, die Herstellung, die Werbung und die Kommerzialisierung von Produkten, die diese Informationen benutzen. Jede Nutzung einer solchen, von Ihnen selbst mitgeteilten Information bleibt ohne Vergütung für Sie oder für einen Dritten. 
4.3 Wenn Sie Informationen übermitteln, garantieren Sie, dass das darin enthaltene übermittelte Material in Ihrem Eigentum steht, dass es nicht verleumderisch ist, und dass seine Nutzung durch Nespresso kein Recht eines Dritten verletzt. Nespresso ist nicht verpflichtet, die übermittelten Informationen zu benutzen. 
5. Ablehnung von Garantien
5.1 OHNE DIE TRAGWEITE VON ARTIKEL 6 HIERNACH EINZUSCHRÄNKEN, WIRD JEDES MATERIAL, JEDE INFORMATION UND ALLES, WAS SIE AUF DEN WEBSEITEN FINDEN, IM TATSÄCHLICHEN ZUSTAND, SOWEIT VERFÜGBAR UND OHNE GARANTIE IRGENDWELCHER ART GELIEFERT, SEI SIE AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, INSBESONDERE UNTER EINSCHLUSS DER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIE DER VERMARKTBARKEIT ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESONDEREN ZWECK. 
5.2 Nespresso GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS IHRE WEBSEITEN ODER DEREN INHALTE IHREN ERWARTUNGEN ENTSPRECHEN, UND DASS SIE UNUNTERBROCHEN, ANGEMESSEN, SICHER UND FREI VON IRRTÜMERN SIND. 
5.3 DA MANCHE RECHTSORDNUNGEN GEWISSE BESCHRÄNKUNGEN DER GEWÄHRLEISTUNG NICHT ANERKENNEN, IST ES MÖGLICH, DASS MANCHE DER VORSTEHENDEN AUSSCHLÜSSE NICHT AUF SIE ANWENDUNG FINDEN. 
5.4 Eine Beratung oder Information, die von Nespresso in schriftlicher oder mündlicher Form während der Benutzung der Dienstleistungen erhalten wurde, die auf den Webseiten zur Verfügung gestellt werden, gibt keinen Anspruch auf eine Gewährleistung, die in den vorliegenden Benutzungsbedingungen nicht ausdrücklich erwähnt wird. 
6. Haftungsbeschränkung
6.1 Sie besuchen und benutzen unsere Webseiten und navigieren darauf auf Ihre eigene Gefahr. 
6.2 SIE ANERKENNEN UND AKZEPTIEREN, DASS Nespresso, DIE MIT IHR VERBUNDENEN GESELLSCHAFTEN ODER DIE GESELLSCHAFTEN, DIE AN DER SCHAFFUNG, PRODUKTION ODER LIEFERUNG DER WEBSEITEN TEILGENOMMEN HABEN, IM GANZEN AUSMASS, DAS VON DER ANWENDBAREN REGELUNG ZUGELASSEN WIRD, NICHT HAFTBAR GEMACHT WERDEN KÖNNEN FÜR DIREKTE, INDIREKTE ODER ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, ODER FÜR DIE WIEDERGUTMACHUNG EINER SEELISCHEN UNBILL, FERNER FÜR KOSTEN, VERLUSTE, RÜCKGÄNGE DES UMSATZES ODER DER GEWINNE ODER PASSIVEN IRGENDWELCHER ART (AUCH WENN DER EINTRITT EINES NACHTEILS Nespresso BEKANNT WAR ODER VON IHR HÄTTE VORHERGESEHEN WERDEN KÖNNEN), DIE SICH AUS DER BENUTZUNG ODER IM GEGENTEIL DER UNMÖGLICHKEIT DER BENUTZUNG DER WEBSEITEN ODER IHRER INHALTE ERGEBEN KÖNNEN. 
6.3 ALLE MATERIALIEN, DIE BEI DER BENUTZUNG UNSERER WEBSEITEN HERUNTERGELADEN ODER AUF IRGENDEINE ANDERE WEISE ERLANGT WERDEN, GEHEN AUF IHRE GEFAHR. Nespresso übernimmt keine Verantwortung für einen Schaden oder einen Virus, der Ihren Computer oder Ihre sonstige Hardware im Anschluss an einen Besuch oder eine Nutzung der Webseiten oder an ein Herunterladen von Elementen der Webseiten befallen könnte, oder für unerlaubte Eingriffe in Informatiksysteme. 
6.4 Nespresso behält sich das Recht vor, alle oder manche Funktionen ihrer Webseiten zu unterbrechen oder aufzuschieben. Nespresso übernimmt keine Verantwortung irgendwelcher Art für eine Unterbrechung oder Verzögerung aller oder gewisser Funktionen ihrer Webseiten, die sich aus Handlungen oder Unterlassungen von Nespresso oder von einem Dritten ergeben. 
7. Änderung von Informationen
Der Inhalt unsere Webseiten kann mit Ungenauigkeiten oder Irrtümern behaftet sein. Nespresso behält sich das Recht vor, den besagten Inhalt jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, zu korrigieren oder zu verbessern, sie kann jedoch nicht dafür verantwortlich gemacht werden, es zu tun. 
8. Verfügbarkeit von Produkten / Dienstleistungen
Unsere Webseiten können weltweite Informationen über Produkte und Dienstleistungen von Nespresso enthalten, die nicht immer überall verfügbar sein werden. Ein Hinweis auf Produkte oder Dienstleistungen von Nespresso auf ihren Webseiten bedeutet nicht, dass sie an Ihrem Ort verfügbar sein werden. 
9. Links
9.1 Als Dienstleistung für unsere Besucher können unsere Webseiten Links auf andere Webseiten im Internet enthalten, die von Nespresso weder betrieben noch kontrolliert werden. Nespresso kann nicht als für diese Webseiten verantwortlich betrachtet werden und lehnt jegliche Haftung für deren Inhalt, Rechtmässigkeit, Genauigkeit oder Funktion ab. 
9.2 Jede Einrichtung von Links zu unseren Webseiten ist ohne das vorgängige schriftliche Einverständnis von Nespresso untersagt. 
10. Verschiedenes
10.1 Die vorliegenden Benutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nespresso und Ihnen dar, was den Besuch und die Benutzung der Webseiten und ihrer Inhalte angeht. Alle anderen Bestimmungen, die von Nespresso erlassen wurden, um ihre Beziehungen zu Ihnen zu regeln, insbesondere in Bezug auf eine Dienstleistung oder den Kauf eines Produkts, ergänzen die Benutzungsbedingungen; bestehen Widersprüche zwischen ihnen, erhalten die sonstigen Bestimmungen Vorrang. 
10.2 Der Umstand, dass es Nespresso zulässt, dass Sie eine der Verpflichtungen aus den Benutzungsbedingungen nicht erfüllen, oder dass sie irgendein Recht nicht anwendet, das ihr von diesen Bedingungen oder vom Gesetz zuerkannt wird, kann keinesfalls als ihr Verzicht auf die Geltendmachung ihrer Rechte ausgelegt werden. 
10.3 Für den Fall, dass eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen aufgrund einer bestehenden oder künftigen gesetzlichen oder reglementarischen Bestimmung oder eines Gerichtsentscheids als widerrechtlich zu gelten hätte, würde die besagte Bestimmung als ungeschrieben betrachtet, und alle anderen Bestimmungen der Benutzungsbedingungen bewahren ihre Rechtskraft zwischen Ihnen und Nespresso. 
10.4 Der Titel zu den Artikeln der Benutzungsbedingungen stellt einen blossen Hinweis dar und kann die Bestimmungen in keiner Weise beeinträchtigen oder abändern.

 

Nespresso Österreich GmbH & Co OHG
02/2015
© 2003 Nestlé Nespresso AG Alle Rechte vorbehalten.

Die Datenschutzerklärung finden Sie HIER

1. GELTUNGSBEREICH:

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten jeweils in der neuesten Fassung für alle Rechtsgeschäfte zwischen Nespresso Österreich GmbH & Co OHG (in der Folge kurz Nespresso genannt) und Käufern und Kunden von Nespresso Produkten (in der Folge kurz Nespresso Kunden).

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte so auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach der Auftragsbestätigung von Nespresso und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“).

Nespresso Kunden werden dazu angehalten, diese AGB in periodischen Abständen zu lesen, um Änderungen dieser Geschäftsbedingungen zu erfahren.
Entgegenstehende AGB von Vertragspartnern sind ungültig, es sei denn diese werden von Nespresso ausdrücklich schriftlich anerkannt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des KSchG gelten die Bestimmungen des KSchG.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der Verträge, die unter Zugrundelegung dieser Bedingungen geschlossen wurden, nicht. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die – entsprechend dem wirtschaftlichen Zweck – der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

 

2. ANMELDUNG:

Die bei der Anmeldung (Internet, per Telefon u. Bestellkarten) abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Tritt nach Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren. Das bei der Anmeldung im Internet vom Kunden gewählte persönliche Passwort ist strengstens geheim zu halten und darf keinem Dritten mitgeteilt werden. Der Kunde ist für alle Aktionen verantwortlich, die unter dem Passwort auf der Internetseite getätigt werden. Anmelden können sich Personen nach Vollendung des 18. Lebensjahres.

 

3. ANGEBOTE, VERTRAGSABSCHLUSS, RÜCKTRITT:

Alle Angebote seitens Nespresso sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Verbindlich wird ein Auftrag für Nespresso erst nach schriftlicher Annahmebestätigung oder Lieferung der bestellten Ware durch Nespresso. Werden an Nespresso Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 10-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden. Ein Vertragsangebot eines Nespresso Kunden bedarf einer Auftragsbestätigung. Auch das Absenden der vom Nespresso Kunden bestellten Ware an den Nespresso Kunden bewirkt den Vertragsabschluss. Mündliche, fernmündliche Vereinbarungen über E-Mail oder Vereinbarungen mit unseren Vertretern bedürfen zur Rechtsgültigkeit einer schriftlichen Bestätigung. Änderung und Stornierungen von bereits erteilten Aufträgen sind an die schriftliche Zustimmung von Nespresso gebunden. Allenfalls auf einem Bestellschein angeführte Bedingungen sind für Nespresso nur dann verbindlich, wenn sie von Nespresso ausdrücklich bestätigt werden.

Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den von Nespresso für geschäftliche Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von Nespresso dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag binnen einer Woche zurücktreten; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift von Nespresso sowie eine Information über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen.

Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu, wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit Nespresso angebahnt hat oder dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten vorangegangen sind. Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform, wobei die Zurückstellung eines Schriftstückes, das eine Vertragserklärung enthält, an Nespresso oder einen Beauftragten von Nespresso, der an den Vertragsverhandlungen mitgewirkt hat, mit einem Vermerk genügt, der erkennen lässt, dass der Verbraucher das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnt.

Der Verbraucher kann von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag weiteres zurücktreten, wenn ohne seine Veranlassung für seine Einwilligung maßgebliche Umstände, wie z.B. Zustimmung Dritter, Aussicht auf steuerliche Vorteile oder öffentliche Förderungen oder einen Kredit, die Nespresso im Zuge der Vertragsverhandlungen als wahrscheinlich dargestellt hat, nicht oder nur in erhebliche geringerem Ausmaß eintreten. Der Rücktritt kann binnen einer Woche erklärt werden, sobald für den Verbraucher erkennbar ist, dass die genannten Umstände nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten und er eine schriftliche Belehrung über dieses Rücktrittsrecht erhalten hat. Das Rücktrittsrecht erlischt jedoch spätestens einen Monat nach der vollständigen Erfüllung des Vertrages durch beide Vertragspartner.

Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu, wenn (I) er bereits bei den Vertragsverhandlungen wusste oder wissen musste, dass die maßgeblichen Umstände nicht oder nur in geringerem Ausmaß eintreten werden, (II) der Ausschluss des Rücktrittsrechtes im Einzelnen ausgehandelt worden ist oder (III) Nespresso sich zu einer angemessenen Anpassung des Vertrages bereit erklärt.

Im Falle eines Rücktritts durch den Verbraucher trägt dieser die unmittelbaren Kosten der Rücksendung von Nespresso Produkten.

Nespresso behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, Mengenbeschränkungen vorzunehmen, Kreditlimits festzusetzen oder Vorauszahlungen zu verlangen, insbesondere im Fall von nicht bezahlten Rechnungen, Kreditrisiken oder Zahlungsunfähigkeit.

Wenn der Vertrag widerrufen wird, haben wir alle Zahlungen, die wir bereits erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Waren sind unverzüglich und in jedem Fall bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten wurden, an uns:

• • Nespresso Österreich GmbH & Co OHG • Paketfach Nespresso 1 • 1005 Wien

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wurden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss nur aufgekommen werden, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

 

4. PREISGESTALTUNG:
Die auf den Internetseiten www.Nespresso.at genannten Preise verstehen sich inklusive, die auf www.Nespresso.com/pro/at und in den Bestellunterlagen genannten Preise verstehen sich exklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die in den Bestellunterlagen aufgeführten Preise gelten jeweils bis zum Erscheinen neuer Unterlagen.

Ändern sich die Kosten bzw. die Preise des Vorlieferanten bis zur vollendeten Ausführung des Auftrages, so ist Nespresso berechtigt, eine entsprechende Preisänderung vorzunehmen. Allfällige dem Kunden gewährte Rabatte (welcher Art auch immer) erfolgen seitens Nespresso stets auf freiwilliger Basis. Nespresso kann einen dem Kunden gewährten Rabatt, ohne Angabe von Gründen und unabhängig von der bisherigen Dauer der Gewährung, jederzeit widerrufen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Gewährung eines Rabattes; Rabatte, welcher Art auch immer, begründen auch keinen Anspruch des Kunden auf die Gewährung dieser Rabatte in der Zukunft.

Bei Verbrauchergeschäften gilt dieser Punkt IV nicht.

 

5. LIEFERUNG, LIEFERFRISTEN, LIEFERMENGE, LIEFERVORBEHALT:
Menge und Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten. Die Lieferfristen laufen ab dem Datum der Auftragsbestätigung durch Nespresso. Nespresso liefert nur an Lieferadressen innerhalb Österreichs. Für die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist wird nicht gehaftet. Alle von Nespresso nicht beeinflussbaren oder nicht zu vertretenden Umstände sowie höhere Gewalt entbinden Nespresso von jeder Lieferverpflichtung, ohne dass das abgeschlossene Geschäft jedoch rückgängig gemacht wird. Der Eintritt solcher Umstände berechtigt den Nespresso Kunden, soweit gesetzlich zulässig, nicht zur Geltendmachung von sonstigen Ansprüchen, welcher Art auch immer, gegenüber Nespresso. Bei Vorliegen von nicht von Nespresso beeinflussbaren oder nicht zu vertretenden Umständen sowie in Fällen höherer Gewalt steht Nespresso das Recht zu, von dem Auftrag, soweit er noch nicht erfüllt ist, zurückzutreten ohne dass Nespresso deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.

Nespresso ist bemüht, die bestellten Waren spätestens 1 Werktag nach der Auftragsbestätigung durch Nespresso oder, im Falle einer Lieferung der bestellten Ware ohne Auftragsbestätigung, 1 Werktag nach Eingang der Bestellung zu versenden. Die Wahl des Versandweges sowie die Art des Versandes ist Sache von Nespresso. Die Versandkosten werden dem Nespresso Kunden gesondert verrechnet.

Die Mindestabnahme pro Bestellung beträgt grundsätzlich 200 Kapseln, dies gilt sowohl für Nespresso Professional- als auch Nespresso Original Kapseln. Bei Aufträgen mit geringerer Mindestabnahme ist Nespresso berechtigt, einen Mehrkostenaufschlag zu verrechnen. Dieser Mehrkostenaufschlag darf nicht höher als 10% der Auftragssumme sein.

 

6. GEWÄHRLEISTUNG REKLAMATIONEN:

Für Verbrauchergeschäfte gelten die gesetzlichen Bestimmungen; in allen anderen Fällen gilt Folgendes:
Beanstandungen wegen Mängel oder Beschaffenheit der Ware werden nur dann berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 7 Werktagen nach Empfang der Ware schriftlich eingereicht worden sind. Bei Mängeln, die ohne besondere Untersuchung nicht erkennbar sind, läuft die gleiche Frist ab Entdeckung spätestens aber mit Ablauf eines Monats nach Erhalt der Lieferung. Mit Ablauf dieser Frist kann der Nespresso Kunde sich auf eine Mängelrüge nicht mehr berufen, es sei denn, der nach Fristablauf entdeckte Mangel konnte vorher auch bei sorgfältiger Untersuchung nicht entdeckt werden. Bei berechtigten Beanstandungen – bei Gütemängel nur nach Rückgabe der fehlerhaften Stücke – wird nach Ermessen von Nespresso Ersatz geleistet oder der Gegenwert gutgeschrieben.

Nespresso ist berechtigt, zunächst eine kostenlose Nach- oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Schlägt auch diese fehl, so ist der Nespresso Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung zu verlangen. Mängel eines Teiles der Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der ganzen Sendung.

 

6.1 SCHADENERSATZ:
Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von Nespresso für leicht fahrlässig verursachte Schäden, ausgenommen Personenschäden, ausgeschlossen. In allen übrigen Fällen sind sämtliche Ansprüche auf Schadenersatz gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, sofern Nespresso nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu verantworten hat, wobei Unternehmer das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beweisen müssen. Auf jeden Fall sind Folgeschäden und entgangener Gewinn, atypische Schäden sowie Schäden aufgrund unsachgemäßen Gebrauches der Ware und bei Verwendung von nicht speziell für die Nespresso Kapseln hergestellten Espressomaschinen ausgeschlossen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so beträgt die Verjährungsfrist sämtlicher Schadenersatzansprüche des Nespresso Kunden 6 Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Eine allfällige Haftung von Nespresso gegenüber Nespresso Kunden ist in jedem Fall mit der Summe der von dem Nespresso Kunden an Nespresso geleisteten Zahlungen begrenzt. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von Nespresso verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

 

7. RECHNUNGSSTELLUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:

Die Rechnungsstellung erfolgt mit dem Datum des Versandes der Ware. Alle Rechnungen sind nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug von Skonto oder Rabatten fällig. Zahlungen sind direkt auf das Konto von Nespresso vorzunehmen oder per Verrechnungsscheck zu leisten. Als Zahlungseingang gilt das Datum der Gutschrift auf unserem Bankkonto.
Wechsel werden nicht in Zahlung genommen. Schecks gelten erst nach Einlösung als Bezahlung. Zahlungsziele werden im Einzelfall gewährt und sind gesondert zu vereinbaren. Diesbezüglich bedarf es einer schriftlichen Bestätigung durch Nespresso.

Ab Fälligkeit ist der Käufer ohne Mahnung verpflichtet, Verzugszinsen in der Höhe von 2% über dem Basiszinssatz zu zahlen, sowie etwaige weitergehende Verzugsschäden zu ersetzen. Bei Verbrauchergeschäften gelten Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe. Außerdem werden bei Nichtzahlung oder bloß teilweiser Zahlung einer fälligen Forderung durch den Nespresso Kunden auch alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung fällig, dies gilt auch wenn Wechsel/Schecks angenommen oder anderslautende Zahlungsvereinbarungen getroffen worden sein sollten. Ferner ist Nespresso im Falle der Nichtzahlung des Nespresso Kunden trotz Fälligkeit berechtigt, die im Eigentum von Nespresso stehenden Waren auf Kosten des Nespresso Kunden sicherzustellen. Der Nespresso Kunde ist verpflichtet, einem Beauftragten von Nespresso zu diesem Zweck das Betreten der Geschäfts- und Lagerräume zu gestatten. Die Forderung auf Warenlieferung in diesen Fällen bleibt bestehen.

Bei Zahlungsverzug hat der Nespresso Kunde Nespresso sämtliche mit dem Zahlungsverzug zusammenhängenden Nebenspesen (insbesondere Mahnspesen, Inkasso- und Anwaltskosten) soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Im Speziellen ist der Nespresso-Kunde verpflichtet, die Nespresso entstehenden Mahnspesen in Höhe von pauschal EUR 10,- pro erfolgter Mahnung - sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5,- zu bezahlen. Nach erfolgloser zweiter Mahnung ist Nespresso berechtigt, ein Inkassobüro zu beauftragen, dessen Kosten der Kunde bis zu den sich aus der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstitute ergebenden Vergütung an Nespresso zu ersetzen hat. Dies gilt nicht bei Verbrauchergeschäften.

Nespresso ist berechtigt bei auch nur einmaligem Zahlungsverzug des Käufers weitere Lieferungen nur mehr per Nachnahme zu versenden und den aushaftenden Betrag mit der nächsten Lieferung per Nachnahme mitzuverrechnen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist der Nespresso-Kunde bei gerechtfertigter Reklamation außer in den Fällen der Rückabwicklung nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Brutto-Rechnungsbetrages berechtigt. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.

 

8. EIGENTUMSVORBEHALT:

Alle Waren werden von Nespresso unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der gesamten Geschäftsverbindung erwachsenen Forderungen einschließlich Zinsen und Kosten sowie Einlösung der hierfür gegebenen Schecks im Eigentum von Nespresso. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich von Nespresso erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist Nespresso berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpflichtet sich der Nespresso Kunde, auf das Eigentum von Nespresso hinzuweisen und Nespresso unverzüglich zu benachrichtigen. Befindet sich der Nespresso Kunde in Zahlungsverzug, so hat er über Aufforderung die Ware an einen von Nespresso zu bestimmenden Ort zur Sicherheit von Nespresso auf seine Kosten zu hinterlegen bzw. an eine von Nespresso zu bestimmende Anschrift zu übersenden. Ist der Nespresso Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von Nespresso erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Nespresso Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

 

9.VERÄUSSERUNGSVERBOT:

Der Nespresso Kunde ist nicht berechtigt, die bestellte und erhaltene Ware ohne schriftliche Zustimmung von Nespresso gewerblich weiter zu veräußern.

 

10. DATENSCHUTZ:

Nespresso erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu schützen und die geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften jederzeit einzuhalten (DSG, TKG).

Nespresso ist berechtigt, die zu den Geschäftsbeziehungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen personenbezogenen Daten über den Geschäftspartner, im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Datenschutzgesetzes (DSG und TKG) zu speichern und zu verarbeiten.

Der Nespresso Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse und E-Mail-Adresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist.
Nespresso verpflichtet sich, personenbezogene Daten von Nespresso Kunden nicht an Dritte weiterzugeben. Auf schriftlichen Wunsch des Käufers werden die Daten aus der Datenbank der Nespresso Österreich GmbH & Co OHG gelöscht bzw. geändert.

 

11. BESTIMMUNGEN ZUM FERNABSATZ GEGENÜBER VERBRAUCHERN:

Sofern der Nespresso Kunde Verbraucher ist, sind auf Verträge die unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel geschlossen werden (Fernabsatzverträge) die Bestimmungen des KSchG anzuwenden.

Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Kundenvertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen Frist zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen (wie etwa Serviceleistungen) mit dem Tag des Vertragsabschlusses; bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs bei Verbraucher. Für die Wirksamkeit des Rücktritts im Falle von Fernabsatzverträgen genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

 

12. GERICHTSSTANDVEREINBARUNG:

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten die sich aus oder im Zusammenhang mit sämtlichen Verträgen zwischen Nespresso und Nespresso Kunden ergeben, ist das am Sitz von Nespresso Österreich GmbH & Co OHG sachlich zuständige Gericht. Hinsichtlich Verbrauchergeschäften gelten die Bestimmungen des KSchG.

 

13. RECHTSWAHL:

Nespresso Österreich GmbH & Co OHG ist eine unter FN 214169 f im Firmenbuch des Handelsgerichtes Wien eingetragene Gesellschaft mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien.
Für sämtliche Rechtsverhältnisse die auf der Basis dieser AGB zwischen Nespresso Österreich GmbH & Co OHG und dem Nespresso Kundenzustande kommen, gilt Materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts.

 

14. RABATTE:

Allfällige dem Kunden gewährte Rabatte (welcher Art auch immer) erfolgen seitens Nespresso stets auf freiwilliger Basis. Nespresso kann einen dem Kunden gewährten Rabatt, ohne Angabe von Gründen und unabhängig von der bisherigen Dauer der Gewährung, jederzeit widerrufen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Gewährung eines Rabattes.

 

15. WERBEMATERIAL:

Marketingmaterial, welches der Kunde erstellt und/oder einsetzt und welches Logos und/oder Marken von Nespresso beinhaltet ist vor der Verwendung schriftlich von Nespresso freizugeben.

 

16. HINWEISE ZUR Nespresso MOMENTO KAFFEEMASCHINE:

Die Nespresso Momento Kaffeemaschine ist ausschließlich zur Zubereitung von original Nespresso Kapseln geeignet. Die Nespresso Momento Kaffeemaschine ist mit einer Telemetrie-Option ausgestattet, die es Nespresso ermöglicht, Software-Updates über das Internet auf die Maschine einzuspielen. Im Weiteren kann die Nespresso Momento Kaffeemaschine Nutzungsstatistiken erheben und diese an Nespresso oder den autorisierten Nespresso Vertriebspartner übermitteln. Dies ermöglicht es Nespresso, die Qualität seiner Produkte und Dienstleistungen zu verbessern. Die Statistik umfassen den Brühvorgang sowie weitere relevante Vorgänge rund um die Nutzung der Maschine. Es werden dabei ausnahmslos keine personenbezogenen Daten übermittelt oder erfasst.

 

17. AUTOMATISCHE WIEDERBESTELLUNG:

Mit dem Feature automatische Wiederbestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Nespresso Kapseln und Accessoires in einem von Ihnen festgelegten Bestellrhythmus automatisch nachzubestellen und zu bezahlen. Für alle Bestellungen, die über eine automatische Wiederbestellung erfolgen, gelten automatisch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den mit den automatischen Wiederbestellungen verbundenen Bedingungen sind die mit den automatischen Wiederbestellungen verbundenen Bedingungen maßgeblich.

17.1 Mitteilung „Ihre Bestellung wird in Kürze versandt“
Drei Tage vor unserem Versand Ihrer automatischen Wiederbestellung erhalten Sie von uns eine Mitteilung, in der Sie über das Versanddatum, die Artikel in Ihrem Warenkorb, den Gesamtpreis Ihrer Wiederbestellung und etwaige nicht vorrätige Produkte informiert werden.

17.2 Zahlung
Zahlungen sind mittels Kreditkarte oder Rechnung zu leisten. Bei Kreditkartenbezahlung der automatischen Wiederbestellungen wird Ihre Kreditkarte am Tag des Versands belastet. Falls Ihre Kreditkarte nicht belastet werden kann, behält Nespresso Ihre Bestellung zurück und schickt Ihnen eine Mitteilung, dass die Zahlung nicht durchgeführt werden konnte. Ihre Bestellung wird bei Erhalt Ihrer Zahlung versandt.

17.3 Änderung und Stornierung
Sie haben das Recht, Ihre automatischen Wiederbestellungen, den Warenkorb, den Bestellrhythmus oder Ihre Kundendaten jederzeit kostenlos zu ändern oder zu stornieren. Falls Sie eine bestimmte automatischen Wiederbestellung vor dem Versand oder während des Versands Ihrer Bestellung stornieren, sind Sie berechtigt, die Annahme der Lieferung der Produkte zu verweigern bzw., falls Sie die Produkte erhalten haben, die Bestellung gemäß den aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zurückzusenden.

17.4 Nicht vorrätig
Falls eines der Produkte Ihrer automatischen Wiederbestellung zum Zeitpunkt der Mitteilung „Ihre Bestellung wird in Kürze versandt“ nicht vorrätig ist, informieren wir Sie in dieser Mitteilung darüber und versenden die übrigen Produkte Ihrer automatischen Wiederbestellung in dem von Ihnen vorgegebenen Bestellrhythmus, außer wenn die Bestellung von Ihnen storniert wird. Nicht vorrätige Produkte werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.

17.5 Aktionsangebote
Sie haben die Möglichkeit, von Aktionen zu profitieren, die speziell zu Ihrer automatischen Wiederbestellung angeboten werden. Diese spezifischen Aktionen zu automatischen Wiederbestellungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb einer automatischen Wiederbestellung erfolgen. Mit Ihrer automatischen Wiederbestellung können Sie auch von laufenden allgemeinen Kampagnen und Aktionsangeboten profitieren. Ihre automatische Wiederbestellung wendet andere Aktionsangebote, die zum Zeitpunkt der Bearbeitung Ihrer Nachbestellung angekündigt sind, jedoch nicht automatisch an. Wenn Sie von einem solchen Angebot profitieren möchten, empfehlen wir Ihnen, eine separate Bestellung aufzugeben und das Versanddatum für Ihre automatische Wiederbestellung zu ändern.

17.6 Operating Verträge
Falls Sie einen Nespresso Professional Operating Vertrag abgeschlossen haben, fordern die vertraglichen Bestimmungen die Bestellung einer vertraglich festgesetzten Kapselmenge. Eine Änderung der Häufigkeit oder des Monats des nächsten Versanddatums kann nur telefonisch unter 0810 981 981 erfolgen.

 

18. SERVICELEISTUNGEN:

18.1 Serviceleistungen gemäß Servicepaketen

Die folgenden Serviceleistungen werden abhängig von Maschinenmodell und Servicepaket gewährt, sofern es sich um Schäden handelt, die nicht auf Gebrauchsfehlern beruhen: :

• • Komfort Servicepaket
  Serviceleistungen: Wartungsservice + Reparaturservice + Maschinen Pflegeprodukte Maschinen der Serie: Nespresso Momento (NP 100/120/200), Aguila (AG 220/440)
• • Basis Reparaturpaket
  Serviceleistungen: Reparaturservice + Maschinen Pflegeprodukte Maschinen der Serie: Zenius (ZN 100), Gemini (CS 203/223)
• • Dispenser Reparaturpaket
  Serviceleistungen: Reparaturservice Dispenser der Serie Nespresso Momento: Side by Side, Mini Tower

18.2 Leistungen Reparaturservice (NP 100/120/200, Side by Side, Mini Tower, AG 220/440, CS 203/223, ZN 100)

Bei Funktionsuntüchtigkeit der Maschine gewährleistet Nespresso die Reparatur innerhalb von zwei Werktagen ab Eingang der Meldung durch den Kunden während der normalen Geschäftszeiten (MO-FR) an Nespresso unter der Telefonnummer 0810 981 981. Sollte die Reparatur innerhalb der genannten Frist nicht möglich sein, behält sich Nespresso vor, dem Kunden nach eigenem Ermessen für den Zeitraum der Reparatur eine Leihmaschine zur Verfügung zu stellen. Die Leihmaschine verbleibt zu jedem Zeitpunkt Eigentum von Nespresso. Folgende Leistungen sind inkludiert:

• • Vor-Ort Service oder Transport/Abholung der Maschine zu Reparaturzwecken innerhalb von zwei Werktagen ab Eingang der Meldung durch den Kunden
• • Fehlerdiagnose
• • Reparatur/Austausch defekter Komponenten (inkludiert sind Kosten für Arbeits-, Reisezeit & Ersatzteile mit Ausnahme von abnehmbaren Ersatzteilen)
• • Testlauf samt Funktions- und Sicherheitsüberprüfung nach ÖNORM E 8701-1



18.3 Leistungen Wartungsservice – 1x pro Vertragsjahr (NP 100/120/200, AG 220/440)

• • Überprüfung der Maschine mit Austausch von Ersatzteilen nach Wartungsanleitung
• • Reinigungsvorgang, Austausch interner/externer Wasserfilter
• • Austausch Festwasserfilter f. Maschinen der Serie AG 220/440
• • Testlauf samt Funktions- und Sicherheitsprüfung nach ÖNORM E 8701-1



18.4 Pflegeprodukte für Maschinen:

• •3 Entkalkungssets NP 100, ZN 100 / 6 Entkalkungssets NP 120/200, CS 203/223 pro Maschine und Vertragsjahr
• •2 Wasserfilter ZN 100 / 3 Wasserfilter NP 100 / 6 Wasserfilter NP 120/200, CS 203/223 pro Maschine und Vertragsjahr
• • Reinigungstabletten 6 Dosen Jahreskontingent NP 120 pro Maschine und Vertragsjahr
• • Reinigungstabletten 12 Dosen Jahreskontingent AG 220/440 pro Maschine und Vertragsjahr



18.5 Besondere Service-Levels für Maschinen der Serie AG 220/440:
Reparaturen erfolgen entsprechend folgender Service-Levels:

• 1. „Emergency“: Ausfall aller Brühköpfe (Reparatur am selben Tag bei Meldung vor 13:00 Uhr. Reparatur am Folgetag, vormittags bei Meldung nach 13:00 Uhr)
• 2. „Urgent“: Ausfall von einem Brühkopf oder sonstigen Störungen (Reparatur innerhalb von 48 Stunden)
• 3. „Planned“: wie mit dem Kunden vereinbart



18.6 Bedingungen zur Inanspruchnahme der Serviceleistungen aus Punkt 18.1.

Nespresso bietet für Kaffeemaschinen Servicepakete zu Reparatur- und Wartungsleistungen an. Für jede Maschine, für welche kein gültiges Servicepaket vorliegt, sind die Kosten für die Serviceleistungen von den bestehenden Kunden laut aktueller Preisliste selbst zu tragen. Fehler oder Schäden, die sich aus unsachgemäßem Gebrauch oder Nichteinhalten der Bedienungsanleitung, Verwendung anderer als original Nespresso Kapseln, Kalkablagerungen, unsachgemäßer oder unzulänglicher Wartung, Nutzung anderer Spannung als auf dem Produkt angegeben, unbefugter Produktänderung, Feuer, Blitzschlag, Überschwemmung oder anderen äußeren Ursachen ergeben, sind von dem Servicepaket nicht erfasst und werden von Nespresso laut aktueller Preisliste verrechnet. Sollte der ordentliche Serviceablauf von Nespresso ablehnt werden, der insbesondere ein telefonisches Troubleshooting durch einen Nespresso Mitarbeiter vorsieht, behält sich Nespresso vor, zusätzlich anfallende Kosten in Rechnung zu stellen.

Die in diesem Dokument in Punkt 18 geregelten Serviceleistungen gelten ausschließlich gegenüber Kunden von Nespresso gemäß dieser Vereinbarung. Durch die Weitergabe der Maschine(n) können die in Punkt 18.1 geregelten Serviceleistungen nicht auf Dritte übergehen.

Sollte ein Servicepaket wie hier in Punkt 1.1. beschrieben zu einem späteren Zeitpunkt als zum Zeitpunkt des Abschlusses dieses Kaufs oder Übergabe der Maschine gewünscht sein, bedingt die Annahme durch Nespresso eine technische Generalinspektion der Maschine. Die dabei anfallenden Kosten werden laut aktueller Preisliste verrechnet.

18.7 Servicepakete Laufzeit

Das Servicepaket tritt am Tag des Kaufes in Kraft und hat eine feste Laufzeit von 12 Monaten. Danach verlängert sich das Servicepaket fortlaufend automatisch um weitere 12 Monate (Verlängerungsjahr), wenn nicht eine der Parteien mit einer Frist von drei Monaten vor Ende der Laufzeit schriftlich kündigt. Die fortlaufende automatische Verlängerung ist maximal auf vier Verlängerungsjahre für eine neue Nespresso Professional Kaffeemaschine begrenzt, danach endet das Servicepaket automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Nespresso hat darüber hinaus das Recht das Servicepaket nach Ablauf der festen Laufzeit der ersten 12 Monate jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zu jedem Monatsende zu kündigen.

 

Nespresso Österreich GmbH & Co OHG
Nespresso Professional
Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien  

 

 

 

Version 7, 23.05.2023